BA Internationaler Studiengang Politikmanagement (ISPM)
MA Politik und Nachhaltigkeit (PoNa)

Die EU auf dem Weg zu einer nachhaltigen Meerespolitik?

Umweltpolitische Analyse der EU Meeresschutzrichtline und ihres Entstehungsprozesses

Zielsetzung des Projekts ist es, Erkenntnisse darüber zu gewinnen, wie zentrale Probleme des Meeresschutz adressiert werden, und wie Definitionen, Fristen und Rechtsbegriffe zustande kamen. Zudem soll der Frage nachgegangen werden, welchen Beitrag die Meeresschutzrichtlinie zu einer nachhaltigen europäischen Meerespolitik leisten kann.

Die Meeresschutzrichtlinie als Indikator für den aktuellen Entwicklungsstand umweltpolitischer Regulierung im europäischen Mehrebenensystem
In diesem Projekt wird die Meeresschutzrichtlinie als Komponente der europäischen Meerespolitik untersucht.

Ausgangslage und Relevanz
Durch Überfischung, Nährstoffeinträge, touristische Nutzung und Klimawandel sind die europäischen Meere in ihrem ökologischen Gleichgewicht stark bedroht. In der 2008 erlassenen Meeresschutzrichtlinie reagiert die Europäische Union auf diese Missstände, indem ein integrierter Ansatz mit dem Ziel verfolgt werden soll, die europäischen Meere bis 2021 in einen guten Umweltzustand zu befördern. Die zuvor hohen Erwartungen an die Richtlinie wurden jedoch nicht erreicht; insbesondere wurden ehrgeizige Ziele wie genaue Definitionen, Fristen und Implementationsspielräume in der endgültigen Formulierung nicht umgesetzt.

Zielsetzung des Projekts
Zielsetzung des Projekts ist es, Erkenntnisse darüber zu gewinnen, wie zentrale Probleme des Meeresschutz adressiert werden, und wie Definitionen, Fristen und Rechtsbegriffe zustande kamen. Zudem soll der Frage nachgegangen werden, welchen Beitrag die Meeresschutzrichtlinie zu einer nachhaltigen europäischen Meerespolitik leisten kann. 
In Hinblick auf den aktuellen Forschungsstand auf dem Feld der europäischen Umweltpolitik ist zu analysieren, wie mit den beiden widerstreitenden Zielen der Europäischen Union „Wachstum“ und „Umweltschutz“ im Rahmen der Meeresnutzung umgegangen wird. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Erörterung der Vereinbarkeit der Meeresschutzrichtlinie mit mitgliedsstaatlicher Rechtssetzung. An dieser Stelle ist die Analyse der europäischen Mehrebenenstruktur von zentraler Bedeutung. Zusätzlich sollen zwei vertiefende Fallstudien angefertigt werden. Als Protagonisten unterschiedlicher Regulierungsansätze wurden hierfür Großbritannien (Typ der prozessorientierter Regulierung) und Deutschland (produktorientierter Regulierungsansatz) ausgewählt. 

Folgende Forschungsfragen stehen im Mittelpunkt:
1) Welche ökologischen Probleme bzw. Nutzungskonflikte werden durch den gewählten Regulierungsrahmen angesprochen bzw. nicht angesprochen? 
2) Welche Akteure und politischen Ziele, sowohl auf EU-, als auch auf mitgliedsstaatlicher Ebene, haben die Entwicklung der EU-Meeresschutzstrategie und die Auswahl der Regulierungsinstrumente maßgeblich bestimmt?
3) Welchen Einfluss haben insbesondere die Akteurskonstellationen und Konfliktlagen in Deutschland und Großbritannien auf die Entwicklung der EU-Meeresschutzstrategie und auf die Auswahl der Regulierungsinstrumente gehabt?

Forschungsdesign und Beschreibung der geplanten Forschungsarbeit
Diese Fragestellungen sollen durch Dokumentenanalyse sowie qualitative Interviews beantwortet werden. Da der zentrale Aspekt der Untersuchung die Analyse der europäischen Ebene darstellt, liegt hier auch der Fokus der Empirie. Ergänzend erfolgen diese Untersuchungen auch auf britischer und deutscher Ebene.
In einem ersten Schritt soll ein Analyseraster für die empirische Untersuchung entwickelt werden, das als Grundlage und Struktur der empirischen Arbeit dienen soll. Dieses Raster soll mit Hilfe des Policy-Arrangement-Ansatzes gerahmt und durch diskursanalytische Elemente komplettiert werden. Hierauf folgt die Erstellung eines Interviewleitfadens für die qualitativen Interviews. 
Als Ergebnis der Dokumentenanalyse werden zunächst vertiefende Erkenntnisse über relevante Akteure, deren Einflussmöglichkeiten und politischen Zielsetzungen erwartet. Ergebnis dieses Untersuchungsschrittes soll die Identifikation der vorherrschenden mitgliedsstaatlichen Positionen, dominanter Diskurse und markanter Wendepunkte während der Entstehung der Richtlinie sein.
Ein weiteres Element der Empirie stellen die Fallstudien in Großbritannien und Deutschland dar. Hier sollen insbesondere die nationalstaatlichen Regelungen und Strukturen sowie politischen Konflikte untersucht werden, um zum einen Erkenntnisse darüber zu gewinnen, durch welchen politischen Hintergrund die vertretenen Positionen der Mitgliedsstaaten innerhalb der Verhandlungen auf EU-Ebene beeinflusst werden; zum anderen lassen sich darüber hinaus auch Rückschlüsse auf die Erklärungskraft europäischer Integrationstheorien im Allgemeinen ziehen.
Nach Vorliegen der Ergebnisse dieser ersten Auswertung ist eine Identifikation der relevanten Akteure möglich, mit denen im Anschluss Experteninterviews durchgeführt werden. 
Zusammengefügt sollen diese Elemente Aufschluss darüber geben, welche Prozesse die Entwicklung der Meeresschutzrahmenrichtlinie begleitet haben und von welchen Interessen deren Gestaltung hauptsächlich geprägt war.
 
Finanzierung
Hochschule Bremen
Kooperationspartner
Es besteht eine Zusammenarbeit mit der "Bremen International Graduate School Global Change in the Marine Realm (Glomar)", in deren Rahmen die Promotion eingebunden ist. 

Laufzeit
02/2009 - 11/2012
Projektleiter
Osthorst, Winfried, Prof. Dr.
Projektbeteiligte

Maier, Nina, Dipl. Pol.

 
 
 

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